Internationale Beziehungen

Europäisches Patentamt

Europäisches Patentamt (EPA) , Exekutive der Europäischen Patentorganisation, der internationalen Organisation , die europäische Patente erteilt. Die Europäische Patentorganisation wurde durch das Europäische Patentübereinkommen geschaffen, das am 5. Oktober 1973 von 16 europäischen Ländern in München unterzeichnet wurde und am 7. Oktober 1977 in Kraft trat. Das EPA wird vom Verwaltungsrat, dem Gesetzgeber, überwacht Zweig der Europäischen Patentorganisation und von einem Verwaltungsausschuss unter der Leitung eines Präsidenten geleitet. Das EPA nahm die ersten Patentanmeldungen im Juni 1978 an und erteilte zwei Jahre später die ersten Patente. Bis 2006 wurden mehr als 1,2 Millionen Anträge gestellt. Es hat seinen Hauptsitz in München und Niederlassungen inBerlin , Den Haag, Wien und Brüssel.

Die Mission des EPA ist es, Innovationen weltweit zu fördern, die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern und das Wirtschaftswachstum seiner Mitgliedsländer zu unterstützen. Neben der Durchführung von Recherchen und Prüfungen zu europäischen Patentanmeldungen prüft das EPA den Widerspruch gegen erteilte Patente, legt europäische Patentschutzstandards fest und stellt der Öffentlichkeit aktuelle Patentinformationen zur Verfügung. Die Organisation hat auch mehrere Beschwerdekammern , die Einwände gegen die Entscheidungen ihrer Abteilungen für Empfang, Prüfung, Widerspruch und Recht erheben. Zu den Veröffentlichungen des EPA gehören Leitfäden für Antragsteller, Newsletter, Jahresberichte und offizielle Zeitschriften.